Schlagwort: stadtrat

  • Gemeinsamer Antrag der GenerationKF und Kaufbeurer Initiative auf einen Livestreaming-Test abgelehnt

    Gemeinsamer Antrag der GenerationKF und Kaufbeurer Initiative auf einen Livestreaming-Test abgelehnt

    Dieser Artikel ist ursprünglich von der Seite der Kaufbeurer Initiative

    Die GenerationKF und die Kaufbeurer Initiative wollten gemeinsam den nächsten Schritt zu mehr Transparenz und Digitalisierung im Stadtrat gehen, in dem künftig Ausschüsse und/oder Stadtratssitzungen live im Internet gestreamt werden. Um aber den Aufwand zunächst möglichst gering zu halten, war der Vorschlag, auf Basis der ersten Gespräche im Dezember, dass man einen Test bei zwei Ausschüssen durchführt. Hierdurch sollten die Kosten ermittelt werden, aber man wollte durch auch Erfahrungen machen, wie sie z. B. die Diskussionskultur ändert oder wie sehr überhaupt ein Livestream von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen wird. Die Kosten für die Tests hätten die Fraktionen der GenerationKF sowie der Kaufbeurer Initiative übernommen, damit diese nicht von der Allgemeinheit beglichen werden müssen.

    Dieser Vorschlag wurde von den anderen Fraktionen, außer der SPD, abgelehnt. Die Gegenargumente hierzu waren z. B.
    dass ein solcher Livestream auf kommunaler Ebene nicht sinnvoll ist, der Stadtrat keine Testinstitution wäre, der Bürger sich nicht für eine breite Tagesordnung interessieren würde oder aus dem Antrag nicht hervorginge, welche Wirkung erzielt werden soll. Zudem könne der interessierte Bürger, wie bisher, bei den Ausschüssen vor Ort sein oder sich über die klassischen Medien informieren.

    Unser Fraktionsmitglied Alexander Uhrle, welcher an dem Antrag maßgeblich beteiligt war, konnte leider an der Sitzung nicht teilnehmen. Fraktionssprecher Ernst Holy verlas aber eine Stellungnahme von Uhrle. Diese findet sich nachfolgend:

    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
    sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
    sehr geehrte Mitglieder der Stadtverwaltung,

    zunächst möchte ich um Entschuldigung für mein Fehlen bitte, aber leider lässt meine familiäre Situation ein Erscheinen am heutigen Tag nicht zu. Dennoch möchte nochmals Stellung zum gemeinsamen Antrag der Generation KF und der Kaufbeurer Initiative nehmen:

    Bei der Diskussion im vergangenen Dezember waren mehr Vorbehalte als Zuspruch zu vernehmen, welche ich auch allesamt nachvollziehen kann. Seien es z. B. die Kosten, wie sich die Diskussionskultur in diesem Gremium verändern könnte oder wie viele Mitarbeiter der Verwaltung bzw. Mitglieder des Stadtrates einer Übertragung zustimmen würden. Das sind aber alles Mutmaßungen, keine Fakten. Den einzigen Fakt lieferten die Herren Herrmann Albrecht und Josef Kleiner mit ihrer Stellungnahme, dass Aufzeichnungen nicht in Form einer Mediathek verfügbar gemacht werden dürfen. Dies ist zwar schade, aber ist natürlich zu akzeptieren.

    Bezüglich der Kosten konnte man bisher gar nichts Konkretes sagen, da die bekannten anderer Kommunen wie z. B. Pfaffenhofen an der Ilm sich auf einen Full-Service eines externen Dienstleisters handelt, mit Leistungen, die für uns gar nicht in Frage kommen würden, wie z. B. die Aufbereitung im Nachgang. Auch wissen wir nicht, wie sich die Diskussionskultur in unserem Gremium ändert, wenn wir es nie versucht haben. Zudem lässt sich über den benötigten Personalaufwand nur bedingt etwas von den Erfahrungen der virtuellen Teilnahme der Stadträte ableiten. Das alles können wir erst sicher beantworten, wenn wir es zumindest einmal versucht haben.

    Daher bitte ich Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, um Zustimmung unseres Antrages, lediglich zwei Ausschüsse im neuen Sitzungssaal zu übertragen, um eben diese Erfahrungen zu machen und Fakten zu schaffen. Um die Verwaltung nicht unnötig zu belasten, sollen diese Tests technisch von der Generation KF und Kaufbeurer Initiative durchgeführt und würden sogar für die Kosten aufkommen. Dies soll auch als Beweis dafür gelten, dass die Kosten nicht so hoch sein können, wie sie gemutmaßt wurden. Der zur Verfügung gestellte Artikel aus der SZ vom 26.02. zeigt zumindest, dass bereits bei einer Stadt mit 30.000 Einwohnern mit in der Spitze 452 und im Schnitt 200 Zuschauern, durchaus ein Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern für eine Liveübertragung vorhanden ist.

    Der Grund warum wir die Tests erst bei Rückkehr in den neuen Sitzungsaal durchführen möchten, sind die unterschiedlichen Gegebenheiten der beiden Lokationen, Stadtsaal und neuer Sitzungssaal z. B. durch die Bestuhlung. Denn ein Test im Stadtsaal könnte ggf. nicht bei Rückkehr in den neuen Sitzungssaal entsprechend adaptiert werden.

  • Aktualisierung des Antrages zum Livestream aus dem Stadtrat

    Aktualisierung des Antrages zum Livestream aus dem Stadtrat

    Ein Wunsch von mir persönlich ist, dass die Stadt Kaufbeuren einen Livestream aus dem Stadtrat bzw. der Ausschüsse. Natürlich ist nicht jede Sitzung für Unbeteiligte interessant, aber ich finde, dass man zumindest einmal die Umsetzbarkeit testet. Nach der Diskussion des ersten Antrags, haben wir, also Maximilian Nocker und Moritz Lill von der Generation KF und ich, mit einer Aktualisierung nochmal nachgebessert. Nachfolgend die Stellungnahme der Kaufbeurer Initiative hierzu:

    Im September 2020 reichten Maximilian Nocker von der Generation KF und Alexander Uhrle von der Kaufbeurer Initiative e. V. den gemeinsamen Antrag zur Durchführung von Tests eines Livestreamings ein. Dem Antrag wurde noch ein Konzept für einen möglichen Proof of Concept beigefügt, welcher die technischen Möglichkeiten eines Livestreamings beleuchtete.
    Dieser Antrag wurde Anfang Dezember im Verwaltungsausschuss diskutiert. Hierbei wurden mehrere Bedenken geäußert, z. B. bezüglich des Datenschutzes, der Kosten oder wie sich die Diskussionskultur innerhalb der Gremien hierdurch verändern könnte. Leider gab es aus den Augen der beiden Autoren des Antrages mehrere Missverständnisse, besonders jedoch in Bezug auf die Kosten. Die Verwaltung nahm als Beispiel die Kosten für den Livestream des Stadtrates der Stadt Pfaffenhofen / Ilm in Höhe von ca. 1.500€. Diese entstünden aber durch die externe Produktion sowie den deutlich höheren technischen Aufwand als wie es im Konzept von Generation KF und Kaufbeurer Initiative vorgeschlagen wurde. Gegen Ende der Diskussion wurde der Antrag auf unbestimmt verschoben.
    Da nun klar war, dass es wohl mehr Ungereimtheiten bezüglich des Livestreams gäbe, hat die Generation KF und die Kaufbeurer Initiative den Antrag aktualisiert. Hierbei wurden die Bedenken und auch die Empfehlungen der Verwaltung berücksichtigt.
    In der aktualisierten Version beantragen Maximilian Nocker und Alexander Uhrle die Durchführung zweier Testübertragungen von Ausschüssen. Die technischen Arbeiten hierzu erfolgen durch die Fraktionen der Generation KF und der Kaufbeurer Initiative in Abstimmung mit der Verwaltung. Die Kosten für diese beiden Tests übernehmen ebendiese. Mit diesem Test sollen die genauen Kosten und Aufwände, sowie der Einfluss auf die Diskussionskultur durch den Livestream im Stadtrat ermittelt werden. Aufgrund der seitens des Datenschutzbeauftragen geäußerten Argumente wird nun von einer Archivierung des Livestreams abgesehen.

    Wann die aktualisierte Version des Antrages diskutiert wird, ist derzeit noch nicht bekannt.

  • Soo, da bin ich wieder…

    Soo, da bin ich wieder…

    Es wurde Zeit, langsam mal wieder den Alltag hoch zu fahren. Der erste Arbeitstag seit Längerem sowie die erste Stadtratssitzung liegen hinter mir. Ich fühl mich gut, aber jetzt bin ich richtig platt.🙂

    Es wird Zeit, dass ich meine Aktivitäten mal langsam wieder hoch fahre…

  • Der Nicht-Bericht über die digitale Stadt

    Der Nicht-Bericht über die digitale Stadt

    Mir ist ein kleiner Fehler passiert. Es wurde im Verwaltungsausschuss bzw. Stadtrat beschlossen, dass jeder Beauftragte aus seinem Bereich berichtet. Mein Zeitpunkt wäre der erste Verwaltungsausschuss nach den Sommerferien, also nächste Woche. Ein kleines Detail hatte ich nicht beachtet, nämlich, dass dies erst ab 2021 gilt. Somit habe ich nun einen Bericht, den ich nächste Woche wohl nicht vortragen werde. Bevor dieser aber im Papierkorb landet, möchte ich diesen zumindest anderweitig veröffentlichen: Von der deutschen Politik wurde die Digitalisierung als Zukunftsthema bezeichnet. Und genau hier beginnt das Problem: Die Digitalisierung ist die Gegenwart und sicherlich nicht erst die Zukunft. Deutschland hat sie bisher nur massiv verschlafen. Das fängt mit den Leitungen in der Erde an und hört bei digitalen Konzepten für Schüler auf. Es fehlt in meinen Augen eigentlich überall und mit schlecht geplantem Aktionismus wie dem Digitalpakt oder einer Verpflichtung für Kommunen für digitale Services wird es nicht besser, im Gegenteil, der Druck wird erhöht und es fehlt weiter am Wichtigsten: Durchgängige Konzepte. Städte wie Kaufbeuren stehen hier vor einer größeren Herausforderung die Digitalisierung zu meistern als andere Städte, denn Digitalisierung lässt sich nur mit entsprechendem Budget, CAPEX wie auch OPEX sowie den zugehörigen Mitarbeitern meistern.

    Und so möchte ich Herrn Wittek, dem IT-Leiter der Stadt Kaufbeuren und seinem Team für die bisher geleistete Arbeit bei dieser großen Herausforderung danken und den Stadtrat um die Bereitstellung benötigter Mittel bitten, denn gerade in dieser schweren Zeit, die eine weitere Digitalisierung erfordert, ist es wichtig, diese weiter voran zu bringen, damit auch bei uns die Digitalisierung zur Gegenwart wird. In meiner Rolle als Beauftragter „Digitale Stadt“ versuche ich hierbei zu unterstützen. Weniger bei den Verwaltungsaufgaben sondern viel mehr als Schnittstelle zwischen Bürgern, Wirtschaft und der Stadt. Auch ist „ich“ nicht korrekt, denn korrekt wäre „wir“. Wir, das sind zunächst das aktuelle Digitalteam aus Generation KF und Kaufbeurer Initiative e. V. und künftig hoffentlich auch Bürger und Unternehmen, denn der Beauftragte „Digitale Stadt“ ist keine One-Man-Show und kann es auch gar nicht sein. (Nebenbei bemerkt, möchte ich mich an dieser Stelle für die herausragende Zusammenarbeit mit der Generation KF bedanken).

    Wie schon in der ursprünglichen Beschreibung des Beauftragten erwähnt, soll dieser als Schnittstelle dienen. Aber wo genau wollen wir hin? Was wird gewünscht, was nicht? In meiner beruflichen Position als Vollblut-Informatiker verstehe ich das vielleicht anders als weniger IT-affine Personen. Daher ist gerade anfänglich die Kommunikation die Basis für diese Rolle. Dies erfolgte z. B. bereits über eine sehr interessante Diskussion mit Zehntklässlern der Jörg-Lederer-Mittelschule und soll auch künftig auf weitere Schulen wie auch digitale Stammtische ausgeweitet werden. Zunächst gilt es, Bürger und Unternehmer abzuholen, um Ideen und Anregungen zu erhalten. Über Möglichkeiten der Umsetzung kümmert sich dann das Digitalteam in Zusammenarbeit mit der Stadt. Aber nicht immer muss hier die Verwaltung involviert sein, es kann auch andere Konzepte geben. Eines ist z. B. das Konzept zur digitalen Förderung des lokalen Einzelhandels. An diesem, in einer anderen Stadt bereits erfolgreich umgesetzt, wird aktuell gearbeitet. Gleiches gilt auch für ein Konzept für mehr digitale Transparenz. Hierzu wird es demnächst Neuigkeiten geben.

    In den ersten Wochen des neuen Schuljahres möchte ich auf weitere Schulen zugehen, um auch mit diesen Diskussionen analog der Jörg-Lederer-Mittelschule zu führen. Die Themen hierbei gaben die Schüler selbst vor. Jeder Schüler schrieb zwei Digital-Themen, die ihn interessieren, auf jeweils einen Karton. Diese wurden dann über Punktevergabe der Schüler priorisiert und entsprechend thematisiert. Das Ergebnis war eine rege Diskussion, die auch mir persönlich viel brachte. So kam z. B. heraus, dass auch Zehntklassschüler eine Digitalisierung nicht auf allen Ebenen befürworten. Sie sehen Smartboards recht skeptisch; Aus dem einfachen Grund, dass zum einen kaum Lehrkräfte damit umgehen können und zum anderen der Unterricht dadurch zu komplex wird. Auf der anderen Seite erachten sie digitale Services als wichtig; Das Beispiel der Buron-App kam sehr gut an, hier zeigte sich nur das Problem, dass die App sämtlichen Schülern und auch der betreuenden Lehrkraft unbekannt war. Ursache ist, dass die Schüler keine klassischen Medien konsumieren, sondern sich über soziale Medien informieren. Hier müsste die Stadt Kaufbeuren besser ansetzen, aber auch bei dieser Thematik ist ein Ressourcenproblem vorhanden. Wie schon erwähnt, sollen nicht nur Schüler sondern auch Bürger und die Wirtschaft abgeholt werden.

    Als erstes Mittel sollen regelmäßige Digital-Stammtische stattfinden. Dies zunächst, entgegen des aktuellen Trends physisch und nicht virtuell. Hintergrund ist, dass die Erfahrung zeigt, dass in Videokonferenzen sich Teilnehmer deutlich passiver verhalten als bei einer physischen Zusammenkunft vor Ort, aber die Teilnehmer sollen eben zur aktiven Diskussion animiert werden. Aus diesem Grund ist die Idee, dass diese Treffen erst einmal in kleiner Runde unter Berücksichtigung der aktuellen Hygienemaßnahmen stattfinden. Je nach Entwicklung werden diese dann entsprechend ausgeweitet. Sobald die ersten Termine feststehen, werden diese mitgeteilt. Vor uns liegt ein langer Weg und ich hoffe, dass der Stadtrat wie auch die Verwaltung uns in diesem Vorhaben unterstützen. Sollte es Anregungen oder Ideen aus dem Stadtrat geben, so stehe ich sehr gerne zur Verfügung, was natürlich auch für jeden Bürger in Kaufbeuren gilt. Denn die Digitalisierung ist eine Aufgabe für uns alle. Vielen Dank!

  • Mit dem Digital-Team im BayernLab

    Mit dem Digital-Team im BayernLab

    Gemeinsamer Besuch des Digital-Teams sowie den Fraktionssprechern von GenerationKF und Kaufbeurer Initiative im BayernLab

    Seit der Schaffung des Beauftragten „Digitale Stadt“ arbeiten GenerationKF und die Kaufbeurer Initative im digitalen Bereich eng zusammen um für die Stadt Kaufbeuren Konzepte für die Zukunft zu entwickeln. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit besuchten das „Digital-Team“ sowie die beiden Fraktionssprecher das nach einer Corona-Pause wiedereröffnete BayernLab in der Kaufbeurer Schraderstraße. Nach einem Vortrag über die Themen des BayernLabs wurden die einzelnen Bereiche auch erlebbar gemacht: 3D Druck, Robotik, Virtual Reality / Augmented Reality, Programmierung, Künstliche Intelligenz und digitale Services konnten im Rahmen der Hygienemaßnahmen getestet werden. Der Besuch war für alle Beteiligten sehr unterhaltsam und informativ. GenerationKF und die Kaufbeurer Initative empfehlen allen Interessierten, einmal im Kaufbeurer BayernLab vorbei zu schauen, um sich selbst ein Bild dieser vorbildlichen Einrichtung zu machen.

    Auf dem Gruppenbild von links nach rechts:

    Ernst Holy (Fraktionssprecher KI)
    Alexander Uhrle (Beauftragter „Digitale Stadt“ / KI)
    Jens Schnettler (KI)
    Julia Bosse (GKF)
    Maximilian Nocker (GKF)
    Moritz Lill (GKF)

  • Gestatten: Der erste Beauftragte „Digitale Stadt“

    Gestatten: Der erste Beauftragte „Digitale Stadt“

    Heute war die erste und somit konstituierende* Sitzung des neuen Stadtrates. Vielen Dank nochmal an alle Wähler die es möglich machten, dass ich mich weiterhin für die Stadt engagieren kann.

    Das Interessanteste dürfte sein, dass Oliver Schill der neue 2. Bürgermeister und Erika Rössler die neue 3. Bürgermeisterin sein werden. Ich wünsche beiden viel Erfolg und eine gute Zusammenarbeit, die sich bereits in den Vorgesprächen abzeichnete.

    Mich selbst freut es, der erste Beauftragte Digitale Stadt sein zu dürfen. Diese Position kam auf Idee der Generation KF zustande und ich freu mich auch, besonders hier mit den jüngsten Stadträten zusammen arbeiten zu können. Die Gespräche vorab waren schon einmal vielversprechend.

    Bei den Ausschüssen werde ich, wie bisher, im Schul-, Kultur- und Sportausschuss sowie im Geschäftsordnungsgremium vertreten sein. Dazu wurde ich zum Vertreter im Verwaltungs-, Finanz- und Stiftungsausschuss, dem Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren, dem Kommunalunternehmen Eisstadion, dem Werkausschuss und dem Rechnungsprüfungsausschuss ernannt.

    Besonders geht ein Dankeschön an die CSU Kaufbeuren, die mich als Beauftragter Digitale Stadt vorschlug, was einstimmig angenommen wurde. Ein weiteres Dankeschön geht an die Generation KF, die ihren Sitz im Verwaltungsrat des KU Eisstadion an die Kaufbeurer Initiative e. V. abgegeben hat, da sie bei uns bezüglich der erdgas schwaben arena mehr Kompetenz sahen. Gleich am Anfang so viel Vertrauen zu bekommen, ist für mich ungewöhnlich 🙂.

    So und jetzt pack mas alle an: Lasst uns gemeinsam Kaufbeuren noch lebenswerter machen.

    *werde ich es jemals schaffen dieses Wort auf Anhieb fehlerfrei zu tippen?!?